Stellungnahme zu Greiber’s Seite in der Wadgasser Rundschau vom 12.09.24

Im Artikel auf Greiber’s Seite beschreibt Herr Bürgermeister Greiber selbst die konstituierende Gemeinderatssitzung vom 03.09.24 als „einen Misserfolg für alle Seiten“, die von „langwierigen und ungeklärten Konflikten aus der Vergangenheit“ geprägt gewesen sei. Dieser Sichtweise muss jedoch widersprochen werden, da im neuen Gemeinderat allein schon auf Seiten der Fraktionen von „Vernunft & Mitte“ und WfW über die Hälfte der Ratsmitglieder noch nie im Gemeinderat vertreten waren. Daher ist es schon befremdlich, wie es dann zu dieser Annahme kommen kann. Gerne greifen wir auch die folgende Aussage von Herrn Bürgermeister Greiber auf: „Wir sind alle nur Menschen und manchmal verirrt man sich unbemerkt und unbeabsichtigt in einem nicht notwendigen Konflikt“.

Dieser Konflikt zwischen den Fraktionen hätte vermieden werden können, wenn sich Herr Bürgermeister Greiber bei der Benennung der Ausschüsse an die Vorgaben des Kommunalen Selbstverwaltungsgesetzes gehalten hätte und die Vorschlagsliste der SPD mit 5 Ratsmitgliedern abgewiesen hätte. Ein Hinweis auf die der SPD zustehenden 4 Sitze in den Ausschüssen seitens Herrn Bürgermeister Greiber wäre angebracht gewesen und hätte wesentlich dazu beigetragen, die Situation zu entschärfen. Ein Schlichtungsangebot von Herrn Bürgermeister Greiber ist gut gemeint, kann aber nur zu einem Ziel führen: Rückkehr zu den Vorgaben des Kommunal-selbstverwaltungsgesetzes.

Nur so kann eine sachorientierte Politik zum Wohle der Gemeinde und ihrer Bürgerinnen und Bürger funktionieren.